Rechtsprechung
| OLG Dresden, 11.10.2021 - 4 U 1462/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. Ist in einem Pflegeheimvertrag bestimmt, dass die Leistungsentgelte sich nach dem mit den Kostenträgern geschlossenen Leistungsvereinbarungen richten, greift regelmäßig die sog. Angemessenheitsfiktion ein. Es ist dann Sache des Leistungsempfängers, diese Vermutung zu ...
- rechtsportal.de
Zahlung von Pflegeleistungen auf der Grundlage eines Heimvertrages; Einwand fehlender Geschäftsfähigkeit; Angemessenheitsfiktion für Leistungsentgelte
Verfahrensgang
- LG Leipzig - 5 O 2893/20
- OLG Dresden, 11.10.2021 - 4 U 1462/21
- OLG Dresden, 14.02.2022 - 4 U 1462/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.10.2005 - III ZR 400/04
Einzelzimmerzuschlag in Pflegeheim
Auszug aus OLG Dresden, 11.10.2021 - 4 U 1462/21
In allen anderen Fällen, also namentlich bei den Entgelten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Pflege an sich, ist ein Bereicherungsanspruch möglich, denn hier ist der Versicherte hinreichend durch die Kollektivvereinbarungen vor unangemessenen Entgeltforderungen geschützt (vgl. BGH, Urteil vom 13.10.2005 - III ZR 400/04 mwN). - BSG, 13.07.2017 - B 8 SO 1/16 R
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Heimunterbringung - Zuständigkeitsprüfung - …